Wir laden zum nächsten Vernetzungstreffen am Montag, den 4. Dezember 2023 um…
Veranstaltung: Beteiligungshaushalt in Peru
Ideal und Wirklichkeit - Erfahrungen aus über 10 Jahren
Peru ist weltweit Vorreiter bei Beteiligungshaushalten. Seit 1973 wird kommunal damit experimentiert, seit 2004 ist dieses Beteiligungsverfahren Verfassungsvorschrift. Es ist in zahlreichen Gesetzen, Verordnungen und Satzungen auf Bundes-, regionaler und kommunaler Ebene fest verankert. Schätzungen gehen von 400 funktionierenden Beteiligungshaushalten in Kommunen und Regionen aus. Das Verfahren wurde nach vielfältigen Erfahrungen seit 2007 weiterentwickelt, um effektiv zu sein und breite Bevölkerungsschichten anzusprechen. Norbert Hölcker berichtet von den peruanischen Erfahrungen anhand konkreter Beispiele, z.B. Rundfunkspots und Videoclips.
Die lokalen Aktivitäten zum Beteiligungshaushalt stehen im Gegensatz zur Situation der Beteiligungsrechte und der Demokratie in Peru generell, insbesondere der indigenen Bevölkerung. Gesetzlich geregelte Beteiligungsrechte werden regelmäßig missachtet, was zu heftigen sozialen Konflikten führt. Welche Folgen dieser Kontrast für das Beteiligungsverfahren hat, wird ebenfalls thematisiert.
Veranstalter
Treffpunkt Freiburg
Projektgruppe Beteiligung der Lokalen Agenda 21 Freiburg
Informationsstelle Peru e.V.
Landeszentrale für politische Bildung, Außenstelle Freiburg